Allgemeine Geschäftsbedingungen der
WST Rheinfelden (Baden) GmbH für den Online-Shop Tourismus

§ 1 Geltungsbereich (1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der WST und ihren Kunden in der aktuell zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. (2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die WST hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. (3) Dieser Online-Shop richtet sich nur an Käufer, die die Waren privat verwenden. Eine Weiterveräußerung zu gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Käufer die entsprechende Verwendung der Ware.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages (1) Die Darstellung des Sortiments von der WST auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff BGB dar. (2) Für Versand und Verpackung berechnen wir folgende Pauschalen: Lieferung innerhalb Deutschlands: 5,49 EUR, Lieferungen ins EU-Ausland: 16,49 EUR, Lieferungen in die Schweiz: 27,90 EUR. (3) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an die WST absendet oder einen in Abs. 2 genannten sonstigen Bestellweg wählt, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird die WST den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. (4) Der Vertrag mit der WST kommt zustande, wenn die WST dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch die WST gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese im Sinne von § 151 S. 1 BGB. Kann die WST das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. (5) Die angegebenen Preise gelten in Euro und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Mit Eintragung neuer Preise werden alle anderen (früheren) Preise, die sich auf die jeweils abgebildeten Artikel beziehen, ungültig. Die Preise beziehen sich lediglich auf das in der Beschreibung angeführte Produkt, jedoch nicht auf Inhalte, Zubehör und Dekorationen.

§ 3 Lieferung (1) Die WST wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Die WST ist zu Teillieferungen berechtigt. (2) Für Versand und Verpackung berechnen wir folgende Pauschalen: Lieferungen innerhalb Deutschlands: 5,49 EUR Lieferungen ins EU-Ausland: 16,49 EUR Lieferungen in die Schweiz: 27,90 EUR. Bei Bestellungen aus dem Ausland können gesondert Zoll- und Bankgebühren anfallen, die vom Kunden zu bezahlen sind. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von der WST an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird. (3) Technische Änderungen im Sinne des technischen Fortschritts, sowie Änderungen in Form und Farbe bleiben vorbehalten. Mögliche Farbabweichungen zwischen der fotografischen Darstellung im Internet und der angegebenen Farbe in natura sind technisch und drucktechnisch bedingt. (4) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte die WST dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

§ 4 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegenüber dem Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware Eigentum der WST.

§ 5 Fälligkeit und Bezahlung (1) Die WST akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Bei Zahlung per Vorkasse überweist der Kunde den Rechnungsbetrag auf unser Konto. Sobald die Überweisung eintrifft, wird die Bestellung versandt. Nach 10 Werktagen ohne Zahlungseingang wird die Bestellung automatisch storniert.
Zahlungen auf Rechnung sind nur in Ausnahmefällen und bei entsprechenden Referenzen möglich und bedürfen in jedem Fall der vorherigen telefonischen Absprache. (2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. (3) Kommt der Kunde in Verzug, ist die WST berechtigt, Verzugszinsen i. H. v. 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht der WST, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen. Dies gilt auch für Nachnahmesendungen, die wegen eines Umstandes, den der Kunde zu vertreten hat, nicht zugestellt werden konnten. Insbesondere kann hier die Nachnahmegebühr in Rechnung gestellt werden. (4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der WST anerkannt sind.

§ 6 Erfüllungsort Erfüllungsort für die Warenlieferung wie auch für die Kaufpreiszahlung ist Rheinfelden (Baden).

§ 7 Widerrufsrecht (1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen nach Erhalt der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an die WST zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung und den Zugang der zurückzusendenden Waren. (2) Die Kosten der Rücksendung von Waren trägt der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten. (3) Im Fall des Widerrufs erfolgt durch die WST eine Gutschrift des entsprechenden Betrages. Von der WST ggf. bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. (4) Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Falle seines Widerrufs der WST die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist die WST berechtigt, die Wertminderung vom Gutschriftbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen. (5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen a) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. Sonderwünsche die bei der Herstellung der Artikel berücksichtigt wurden) b) über die Lieferung von Sondergrößen und Sonderanfertigungen. Im Übrigen gilt § 3 Abs. 2 FernabsG.

§ 8 Gewährleistung (1) Die WST wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während der Gewährleistungsfrist von einem Jahr gemäß folgenden Regeln einstehen. (2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel der WST unverzüglich schriftlich mitteilen. Offensichtliche Mängel sind bis spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Waren anzuzeigen. Liegt ein von der WST zu vertretender Mangel vor, wird die WST diesen nach eigener Wahl durch Reparatur oder durch Ersatzlieferung beseitigen. (3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist die WST hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die WST zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

§ 9 Datenschutz (1) Die WST verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in ihrem Shop einkaufen, und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstgesetz (IuKDG). Die vom Kunden erhaltenen Daten werden gespeichert. Er kann jedoch jederzeit seine Daten löschen lassen, indem er uns dies per E-Mail unter info@tourismus-rheinfelden.de mitteilt. (2) Wir verwenden personenbezogene Daten ausschließlich dazu, um den mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Die WST gibt die Daten nicht an Dritte weiter.

§ 10 Haftung (1) Für Schäden wegen Fehlens von Eigenschaften, welche die WST zugesichert hat, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder ihrer leitenden Angestellten verursacht wurden, haftet die WST mit ihrem Stammkapital. (2) Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Kunden durch einen Verzug seitens der WST, durch eine von der WST zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des laut der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt. (3) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

§ 11 Firmensitz und Erreichbarkeit (1) Die WST hat ihren Sitz in der
Karl-Fürstenberg-Straße 17 in 79618 Rheinfelden (Baden). (2) Die WST ist über die
Telefonnummer +49 (0)7623 - 96687-20 und über die Faxnummer +49 (0)7623 - 96687-28 erreichbar. Zur Kontaktaufnahme über E-Mail steht die Adresse info@tourismus-rheinfelden.de zur Verfügung.

§ 12 Schlussbestimmungen Unsere Geschäftsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Lörrach ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.